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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. GRUNDLAGEN UND GELTUNGSBEREICH

GELTUNG DIESER AGB. Für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer (Institut für Unternehmensentwicklung KML, im Folgenden nur „IFUE“) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Vertragsbeziehungen, somit auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind ungültig, es sei denn, diese werden vom Auftragnehmer (IFUE) ausdrücklich schriftlich anerkannt.

UNWIRKSAMKEIT EINZELNER BESTIMMUNGEN. Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein und / oder werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame ist durch eine wirksame Bestimmung, die ihr dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.

2. AUFTRAGSUMFANG UND -ERLEDIGUNG

UMFANG UND LEISTUNGEN. Der Umfang eines konkreten Beratungs-, Coachings-, Moderations- oder Trainingsauftrages wird im Einzelfall vertraglich vereinbart.

DRITTE BEAUFTRAGEN. Der Auftragnehmer (IFUE) ist berechtigt, die ihm obliegenden Aufgaben ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen. Die Bezahlung des Dritten erfolgt ausschließlich durch den Auftragnehmer (IFUE) selbst. Es entsteht kein wie immer geartetes direktes Vertragsverhältnis zwischen dem Dritten und dem Auftraggeber.

3. ANGEBOTE, HONORARNOTEN UND WEITERE KOSTEN

Sämtliche Angebote sind freibleibend.

RECHNUNGSLEGUNG SOFERN KEINE INDIVIDUELLEN ABSPRACHEN BESTEHEN. Nach Vollenden des beauftragten Werkes/der Vortragstätigkeit/der Coachingleistung legt der Auftragnehmer (IFUE) eine Honorarnote gemäß der Vereinbarung zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer (IFUE). Der Auftragnehmer (IFUE) ist berechtigt, dem Arbeitsfortschritt entsprechend Zwischenabrechnungen zu legen und dem jeweiligen Fortschritt entsprechende Akonti zu verlangen. Das Honorar ist jeweils mit Rechnungslegung durch den Auftragnehmer (IFUE) fällig. Der Auftragnehmer (IFUE) wird jeweils eine zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnung mit allen gesetzlich erforderlichen Merkmalen ausstellen. Die Zahlungskonditionen (Fälligkeit,..) sind auf dem Angebot/der Auftragsbestätigung festgehalten. Bei längerdauernden Aufträgen wird grundsätzlich eine Einzugsermächtigung erwartet.

NICHT GEZAHLT? Im Falle der Nichtzahlung von Zwischenabrechnungen ist der Auftragnehmer (IFUE) von seiner Verpflichtung, weitere Leistungen zu erbringen, befreit. Die Geltendmachung weiterer aus der Nichtzahlung resultierender Ansprüche wird dadurch aber nicht berührt.
Unterbleibt die Ausführung des vereinbarten Werkes aus Gründen, die auf Seiten des Auftraggebers liegen, oder aufgrund einer berechtigten vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses durch den Auftragnehmer (IFUE), so behält der Auftragnehmer (IFUE) den Anspruch auf Zahlung des gesamten vereinbarten Honorars abzüglich ersparter Aufwendungen. Im Falle der Vereinbarung eines Stundenhonorars ist das Honorar für jene Stundenanzahl, die für das gesamte vereinbarte Werk zu erwarten gewesen ist, abzüglich der ersparten Aufwendungen zu leisten. Die ersparten Aufwendungen sind mit 30 Prozent des Honorars für jene Leistungen, die der Auftragnehmer (IFUE) bis zum Tage der Beendigung des Vertragsverhältnisses noch nicht erbracht hat, pauschaliert vereinbart.

SPESENVERRECHNUNG. Anfallende Nebenkosten für Telefon, Reise und Übernachtung und allfällige Barauslagen, etc. (Spesen) sind gegen Rechnungslegung des Auftragnehmers (IFUE) vom Auftraggeber zusätzlich zu ersetzen.

ABSAGEN, NICHTERSCHEINEN UND TERMINVERSCHIEBUNG. Bis zu zwei (2) Werktage vor einem gemeinsam vereinbarten Termin ist die Absage kostenfrei, danach werden 50 % des vereinbarten Tarifs verrechnet. Bei Nichterscheinen werden 100 % des vereinbarten Tarifs verrechnet. Bei Ereignissen höherer Gewalt (Katastrophe, Todesfall, Krankheit) sind Auftraggeber, wie Auftragnehmer (IFUE) zur zügigen Bekanntgabe verpflichtet, Termine können dadurch kostenfrei verschoben werden.

WOCHENEND- UND FEIERTAGSARBEIT. Im Einzelfall können auch Termine an Wochenenden oder Feiertagen vereinbart werden, dafür fallen grundsätzlich 150 % des vereinbarten Tarifs an.

ELEKTRONISCHE RECHNUNGSLEGUNG. Der Auftragnehmer (IFUE) ist berechtigt, dem Auftraggeber Rechnungen auch in elektronischer Form zu übermitteln. Der Auftraggeber erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form durch den Auftragnehmer (IFUE) ausdrücklich einverstanden.

4. SCHADENSERSATZANSPRÜCHE UND GEWÄHRLEISTUNG

MÄNGELBEHEBUNG. Der Auftragnehmer (IFUE) ist ohne Rücksicht auf ein Verschulden berechtigt und verpflichtet, bekanntwerdende Unrichtigkeiten und Mängel an seiner Leistung zu beheben. Er wird den Auftraggeber hievon unverzüglich in Kenntnis setzen. Dieser Anspruch des Auftraggebers erlischt nach sechs Monaten nach Erbringen der jeweiligen Leistung.

5. GEISTIGES EIGENTUM, GEHEIMHALTUNG UND DATENSCHUTZ

SCHUTZ VON GEISTIGEM EIGENTUM. Die Urheberrechte an den vom Auftragnehmer (IFUE) und seinen Mitarbeitern und beauftragten Dritten geschaffenen Werke (insbesondere Anbote, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, Datenträger etc.) verbleiben beim Auftragnehmer (IFUE). Sie dürfen vom Auftraggeber während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich für vom Vertrag umfasste Zwecke verwendet werden. Der Auftraggeber ist insofern nicht berechtigt, das Werk (die Werke) ohne ausdrückliche Zustimmung des Auftragnehmers (IFUE) zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Keinesfalls entsteht durch eine unberechtigte Vervielfältigung / Verbreitung des Werkes eine Haftung des Auftragnehmers (IFUE) – insbesondere etwa für die Richtigkeit des Werkes – gegenüber Dritten. Der Verstoß des Auftraggebers gegen diese Bestimmungen berechtigt den Auftragnehmer (IFUE) zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses und zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und / oder Schadenersatz.

SCHWEIGEPFLICHT. Der Auftragnehmer (IFUE) verpflichtet sich zu unbedingtem Stillschweigen über alle ihm zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Angelegenheiten, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie jedwede Information, die er über Art, Betriebsumfang und praktische Tätigkeit des Auftraggebers erhält. Weiters verpflichtet sich der Auftragnehmer (IFUE), über den gesamten Inhalt des Werkes sowie sämtliche Informationen und Umstände, die ihm im Zusammenhang mit der Erstellung des Werkes zugegangen sind, insbesondere auch über die Daten von Klienten des Auftraggebers, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren. Der Auftragnehmer (IFUE) ist von der Schweigepflicht gegenüber allfälligen Gehilfen und Stellvertretern, denen er sich bedient, entbunden. Er hat die Schweigepflicht aber auf diese vollständig zu überbinden und haftet für deren Verstoß gegen die Verschwiegenheitsverpflichtung wie für einen eigenen Verstoß.
Die Schweigepflicht reicht unbegrenzt auch über das Ende dieses Vertragsverhältnisses hinaus. Ausnahmen bestehen im Falle gesetzlich vorgesehener Aussageverpflichtungen.

DATENVERARBEITUNG. Der Auftragnehmer (IFUE) ist berechtigt, ihm anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zu verarbeiten. Der Auftraggeber leistet dem Auftragnehmer (IFUE) Gewähr, dass hierfür sämtliche erforderlichen Maßnahmen, insbesondere jene im Sinne des Datenschutzgesetzes, wie etwa Zustimmungserklärungen der Betroffenen, getroffen worden sind.

6. DAUER DES VERTRAGES

VERTRAGSENDE. Dieser Vertrag endet grundsätzlich mit dem Abschluss des Projekts bzw. nach Vereinbarung.

GRÜNDE FÜR VERTRAGSAUFLÖSUNG. Der Vertrag kann dessen ungeachtet jederzeit aus wichtigen Gründen von jeder Seite ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gelöst werden. Als wichtiger Grund ist insbesondere anzusehen,
(a) wenn ein Vertragspartner wesentliche Vertragsverpflichtungen verletzt oder
(b) wenn ein Vertragspartner nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Zahlungsverzug gerät
oder (c) wenn berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität eines Vertragspartners, über den kein Insolvenzverfahren eröffnet ist, bestehen und dieser auf Begehren des Auftragnehmers (IFUE) weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung des Auftragnehmers (IFUE) eine taugliche Sicherheit leistet und die schlechten Vermögensverhältnisse dem anderen Vertragspartner bei Vertragsabschluss nicht bekannt waren.

7. SPEZIFISCHE BESTIMMUNGEN NACH AUFTRAGSART

7a. UNTERNEHMENSBERATUNG

LOYALITÄT UND UNABHÄNGIGKEIT. Die Vertragspartner bekennen sich zur gegenseitigen Loyalität. Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Gefährdung der Unabhängigkeit der beauftragten Dritten und Mitarbeiter des Auftragnehmers (IFUE) zu verhindern. Dies gilt insbesondere für Angebote des Auftraggebers auf Anstellung bzw. der Übernahme von Aufträgen auf eigene Rechnung. Der Berater / die Beraterin ist weisungsfrei.

MITWIRKUNGSPFLICHT. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Auftrages an seinem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Auftragsprozesses förderliches Arbeiten erlauben. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass dem Auftragnehmer (IFUE) auch ohne dessen besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Auftragnehmers (IFUE) bekannt werden. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass seine Mitarbeiter und die gesetzlich vorgesehene und gegebenenfalls eingerichtete Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat) bereits vor Beginn der Tätigkeit des Auftragnehmers (IFUE) von dieser informiert werden. Die Gewähr für die sachliche Richtigkeit und Vollständigkeit der Unterlagen liegt beim Auftraggeber.

INFORMATIONSPFLICHT. Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer (IFUE) auch über vorher durchgeführte und/oder laufende Beratungen – auch auf anderen Fachgebieten – umfassend informieren.

HAFTUNGSAUSSCHLUSS. Der Auftragsnehmer (IFUE) haftet nicht für Entscheidungen und Handlungen des Auftraggebers, die dieser infolge und / oder auf Basis der erfolgten Beratung trifft bzw. setzt.

ERWEITERTE VERTRAULICHKEIT. Das Vertrauensverhältnis zwischen allen Parteien erfordert strikte Vertraulichkeit. Der Auftragnehmer (IFUE) verpflichtet sich daher dazu, sämtliche Informationen, Daten, oder Dokumente, welche dem Auftraggeber gehören, vertraulich und / oder proprietär zu behandeln, egal ob diese schriftlich oder mündlich sind und inklusive, aber nicht limitiert auf Ideen, Konzepte, Methoden etc. („Vertrauliche Informationen“). Im Besonderen verpflichtet sich der Auftragnehmer (IFUE) ebensolche vertrauliche Informationen nicht zu verkaufen, handeln, veröffentlichen, reproduzieren oder in anderer Weise irgendeiner Person oder irgendeinem Unternehmen offenzulegen, ohne zuvor die schriftliche Bestätigung des Auftraggebers einzuholen, mit Ausnahme von Informationen, welche
(a) zum Zeitpunkt der Offenlegung dem Auftragnehmer (IFUE) bereits gesetzlich bekannt waren und seitens des Auftragnehmers (IFUE) keiner Vertraulichkeitsverpflichtung unterliegen;
(b) bereits im Besitz der Öffentlichkeit sind bzw. der Öffentlichkeit zugänglich werden durch andere Kanäle als durch eine Handlung oder ein Versäumnis seitens des Auftragnehmers (IFUE);
(c) im Hinblick auf anwendbare Gesetze oder durch einen Regierungsbeschluss, eine Anordnung, Vorschrift oder Regel veröffentlicht werden müssen (vorausgesetzt dass der Auftragnehmer (IFUE) solche Veröffentlichung auf jene Teile der vertraulichen Informationen limitieren, die veröffentlicht werden müssen und dass der Auftragnehmer (IFUE) dem Auftraggeber eine schriftliche Ankündigung vor einer solchen Veröffentlichung zukommen lassen) oder
(d) unabhängig von Dritten gekauft werden, solange der Auftragnehmer (IFUE) sichergestellt hat, dass jene Dritten das uneingeschränkte Recht haben, solcherlei Informationen zu verbreiten, zum Zeitpunkt zu dem die Informationen vom Auftragnehmer (IFUE) gekauft werden. Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit findet Anwendung auch nach Kündigung dieser AGB. Fälle, in welchen rechtliche Verpflichtungen in Bezug auf den Austausch von Informationen bestehen.

TELEFONISCHE BERATUNG. Die Termine für telefonische Beratung werden zwischen Auftragnehmer (IFUE) und Auftraggeber nach beiderseitiger Verfügbarkeit vereinbart. Solange keine Kostenzusage von anderer Stelle vorliegt, gilt der Auftraggeber als Schuldner des Beratungshonorars. Bei einem Telefongespräch zur Abstimmung o.Ä. ab der Dauer von zehn (10) Minuten wird minutenweise nach dem vereinbarten Tarif abgerechnet, der Auftraggeber wird darüber vom Auftragnehmer (IFUE) während des Telefonats informiert.

7b. TRAINING

MITWIRKUNGSPFLICHT. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Auftrages an seinem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Auftragsprozesses förderliches Arbeiten erlauben. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass dem Auftragnehmer (IFUE) auch ohne dessen besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Auftragnehmers (IFUE) bekannt werden. Die Gewähr für die sachliche Richtigkeit und Vollständigkeit der Unterlagen liegt beim Auftraggeber.

VIDEO, TONBAND, BILDER. Aufzeichnungen über Video, Tonband oder Fotografien des Trainings sind vom Auftragnehmer (IFUE) zu machen, wenn vereinbart wurde, dass zur Dokumentation ein Fotoprotokoll erstellt wird. Die TeilnehmerInnen und der Auftraggeber dürfen, aus Gründen von Datenschutz und Urheberrecht, keine Aufzeichnungen machen.

VERSICHERUNGSSCHUTZ. Bei einem Training außerhalb unseres Hauses ist der Auftraggeber der Veranstalter, die Verantwortung des Versicherungsschutzes obliegt somit dem Auftraggeber.

7c. COACHING

MITWIRKUNGSPFLICHT. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Auftrages an seinem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Auftragsprozesses förderliches Arbeiten erlauben. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass dem Auftragnehmer (IFUE) auch ohne dessen besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Auftragnehmers (IFUE) bekannt werden. Die Gewähr für die sachliche Richtigkeit und Vollständigkeit der Unterlagen liegt beim Auftraggeber.

INFORMATIONSPFLICHT. Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer (IFUE) auch über vorher durchgeführte und/oder laufende Coachings – auch auf anderen Fachgebieten – umfassend informieren.

HAFTUNGSAUSSCHLUSS. Der Auftragsnehmer (IFUE) haftet nicht für Entscheidungen und Handlungen des Auftraggebers, die dieser infolge und / oder auf Basis des erfolgten Coachings trifft bzw. setzt.

ERWEITERTE VERTRAULICHKEIT. Das Vertrauensverhältnis zwischen allen Parteien erfordert strikte Vertraulichkeit. Der Auftragnehmer (IFUE) verpflichtet sich daher dazu, sämtliche Informationen, Daten, oder Dokumente, welche dem Auftraggeber gehören, vertraulich und / oder proprietär zu behandeln, egal ob diese schriftlich oder mündlich sind und inklusive, aber nicht limitiert auf Ideen, Konzepte, Methoden etc. („Vertrauliche Informationen“). Im Besonderen verpflichtet sich der Auftragnehmer (IFUE) ebensolche vertrauliche Informationen nicht zu verkaufen, handeln, veröffentlichen, reproduzieren oder in anderer Weise irgendeiner Person oder irgendeinem Unternehmen offenzulegen, ohne zuvor die schriftliche Bestätigung des Auftraggebers einzuholen, mit Ausnahme von Informationen, welche
(a) zum Zeitpunkt der Offenlegung dem Auftragnehmer (IFUE) bereits gesetzlich bekannt waren und seitens des Auftragnehmers (IFUE) keiner Vertraulichkeitsverpflichtung unterliegen;
(b) bereits im Besitz der Öffentlichkeit sind bzw. der Öffentlichkeit zugänglich werden durch andere Kanäle als durch eine Handlung oder ein Versäumnis seitens des Auftragnehmers (IFUE);
(c) im Hinblick auf anwendbare Gesetze oder durch einen Regierungsbeschluss, eine Anordnung, Vorschrift oder Regel veröffentlicht werden müssen (vorausgesetzt dass der Auftragnehmer (IFUE) solche Veröffentlichung auf jene Teile der vertraulichen Informationen limitieren, die veröffentlicht werden müssen und dass der Auftragnehmer (IFUE) dem Auftraggeber eine schriftliche Ankündigung vor einer solchen Veröffentlichung zukommen lassen) oder
(d) unabhängig von Dritten gekauft werden, solange der Auftragnehmer (IFUE) sichergestellt hat, dass jene Dritten das uneingeschränkte Recht haben, solcherlei Informationen zu verbreiten, zum Zeitpunkt zu dem die Informationen vom Auftragnehmer (IFUE) gekauft werden. Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit findet Anwendung auch nach Kündigung dieser AGB. Fälle, in welchen rechtliche Verpflichtungen in Bezug auf den Austausch von Informationen bestehen.

TELEFONISCHES COACHING. Die Termine für telefonisches Coaching werden zwischen Auftragnehmer (IFUE) und Auftraggeber nach beiderseitiger Verfügbarkeit vereinbart. Solange keine Kostenzusage von anderer Stelle vorliegt, gilt der Auftraggeber als Schuldner des Coachinghonorars. Bei einem Telefongespräch zur Abstimmung o.Ä. ab der Dauer von zehn (10) Minuten wird minutenweise nach dem vereinbarten Tarif abgerechnet, der Auftraggeber wird darüber vom Auftragnehmer (IFUE) während des Telefonats informiert.

DAUER EINER EINHEIT. Das kostenlose Erstgespräch hat den standardmäßigen Umfang von 90 Minuten, alle nachfolgenden Einheiten dauern 60 Minuten.

8. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

GERICHTSSTAND. Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts anwendbar. Erfüllungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung des Auftragnehmers (IFUE). Für Streitigkeiten ist das Gericht am Unternehmensort des Auftragnehmers (IFUE) zuständig.

ÄNDERUNGEN. Änderungen der Vereinbarung und dieser AGB bedürfen der Schriftform; ebenso ein Abgehen dieses Formerfordernisses. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

GEWISSENHAFTIGKEIT DER GEMACHTEN ANGABEN. Die Vertragsparteien bestätigen, alle Angaben im Vertrag gewissenhaft und wahrheitsgetreu gemacht zu haben und verpflichten sich, allfällige Änderungen wechselseitig umgehend bekannt zu geben.

MEDIATIONSKLAUSEL. Für den Fall von Streitigkeiten aus diesem Vertrag, die nicht einvernehmlich geregelt werden können, vereinbaren die Vertragsparteien einvernehmlich zur außergerichtlichen Beilegung des Konfliktes eingetragene Mediatoren (ZivMediatG) mit dem Schwerpunkt WirtschaftsMediation aus der Liste des Justizministeriums beizuziehen. Sollte über die Auswahl der WirtschaftsMediatoren oder inhaltlich kein Einvernehmen hergestellt werden können, werden frühestens ein Monat ab Scheitern der Verhandlungen rechtliche Schritte eingeleitet. Im Falle einer nicht zustande gekommenen oder abgebrochenen Mediation, gilt in einem allfällig eingeleiteten Gerichtsverfahren österreichisches Recht. Sämtliche aufgrund einer vorherigen Mediation angelaufenen notwendigen Aufwendungen, insbesondere auch jene für beigezogene Rechtsberater, können vereinbarungsgemäß in einem Gerichts- oder Schiedsgerichtsverfahren als „vorprozessuale Kosten“ geltend gemacht werden.